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Europäisches Patent · EP3754794 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3754794
- Anmeldenummer
- EP20180695
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2020
- Veröffentlicht
- 23.12.2020
- Erteilt
- 13.03.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 25/14 (2006.01)H01R 11/11 (2006.01)H01R 103/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201910546390 21.06.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 22.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 13.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Yang, Jun
Ningbo 315103, CN
Xu, Kai
Ningbo 315103, CN
Fang, Lei
Ningbo 315103, CN
Dong, Jianguo
Ningbo 315103, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.