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Europäisches Patent · EP3754794 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3754794
Anmeldenummer
EP20180695
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2020
Veröffentlicht
23.12.2020
Erteilt
13.03.2024
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 25/14 (2006.01)
H01R 11/11 (2006.01)
H01R 103/00 (2006.01)
Priorität
CN 201910546390 21.06.2019
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  2. 22.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

  3. 13.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yang, Jun

Ningbo 315103, CN

Xu, Kai

Ningbo 315103, CN

Fang, Lei

Ningbo 315103, CN

Dong, Jianguo

Ningbo 315103, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.