ELEKTRISCHES VENTIL MIT EINER STATOREINHEIT
Europäisches Patent · EP3754815 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3754815
- Anmeldenummer
- EP19754940
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2019
- Veröffentlicht
- 23.12.2020
- Erteilt
- 05.06.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 27/00 (2006.01)F16K 31/04 (2006.01)H02K 5/128 (2006.01)H02K 21/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018026029 16.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/000588 10.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/159573 22.08.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 05.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOJO Takashi
Tokyo 158-0082, JP
ASANO Teppei
Tokyo 158-0082, JP
HARADA Takao
Tokyo 158-0082, JP
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