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Europäisches Patent · EP3755077 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3755077
Anmeldenummer
EP19181769
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2019
Veröffentlicht
23.12.2020
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
20.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
H04W 64/00 (2009.01)
H04W 4/02 (2018.01)
G01S 5/02 (2010.01)
H04W 4/80 (2018.01)
H04W 16/18 (2009.01)
H04W 52/02 (2009.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NURMINEN, Henri Jaakko Julius

33100 Tampere, FI

IVANOV, Pavel

33100 Tampere, FI

WIROLA, Lauri Aarne Johannes

33100 Tampere, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.