SOFA, SESSEL ODER EIN ÄHNLICHES MÖBELSTÜCK IN EINEM BAUSATZ UND MONTAGEVERFAHREN FÜR EINEN DERARTIGEN ARTIKEL
Europäisches Patent · EP3755180 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3755180
- Anmeldenummer
- EP19705226
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2019
- Veröffentlicht
- 30.12.2020
- Erteilt
- 07.09.2022
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 13/00 (2006.01)A47C 7/42 (2006.01)A47C 7/54 (2006.01)A47C 5/04 (2006.01)A47C 5/10 (2006.01)A47C 4/02 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800002874 20.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/050851 04.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/162782 29.08.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 19.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023
- 07.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GALIOTTO, Raffaello
36072 Chiampo (VI), IT
NARDI, Giampietro
36072 Chiampo (VI), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.