WASSERBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3755431 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3755431
Anmeldenummer
EP19708603
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2019
Veröffentlicht
30.12.2020
Erteilt
06.12.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 5/10 (2006.01)
A61B 6/00 (2006.01)
G01T 1/00 (2006.01)
Priorität
GB 201802641 19.02.2018
PCT-Anmeldung
PCT/GB2019/050431 19.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/158947 22.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

  2. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  3. 06.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MARINOS, Nikolas

Crawley, West Sussex RH10 9RR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.