RUNDER DOPPELSEITIGER SCHNEIDEINSATZ MIT EINER UMFANGSFLÄCHE MIT VORSTEHENDEN INDEXVERRIEGELUNGEN, EINSATZHALTER DAFÜR UND SCHNEIDWERKZEUG
Europäisches Patent · EP3755488 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3755488
- Anmeldenummer
- EP19707502
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2019
- Veröffentlicht
- 30.12.2020
- Erteilt
- 14.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 21.01.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B23C 5/22 (2006.01)B23C 5/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201815898956 19.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2019/050087 22.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/159161 22.08.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 25.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
- 29.02.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2024
- 14.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HECHT, Gil
2244339 Nahariya, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.