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Europäisches Patent · EP3755497 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3755497
- Anmeldenummer
- EP18707690
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2018
- Veröffentlicht
- 30.12.2020
- Erteilt
- 20.10.2021
- Gelöscht
- 05.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23P 19/06 (2006.01)B25B 21/00 (2006.01)B25B 23/14 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/054517 23.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/161913 29.08.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 31.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
- 20.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VORNWEG, Stefan
59469 Ense-Niederense, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.