MASCHINE UND VERFAHREN ZUR BEARBEITUNG EINES KASTENFÖRMIGEN ELEMENTES ODER DERGLEICHEN
Europäisches Patent · EP3755529 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3755529
- Anmeldenummer
- EP19712302
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2019
- Veröffentlicht
- 30.12.2020
- Erteilt
- 06.04.2022
- Schutz endet spätestens
- 21.02.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B31B 50/86 (2017.01)B31D 1/06 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800002993 23.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2019/050037 22.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/162978 29.08.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 28.06.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022
- 06.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
50124 Firenze, IT
51051 Monsummano Terme, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.