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Europäisches Patent · EP3755632 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3755632
Anmeldenummer
EP19709248
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2019
Veröffentlicht
30.12.2020
Erteilt
07.05.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65C 3/02 (2006.01)
Priorität
US 201862634279 P 23.02.2018
US 201916279298 19.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/018669 20.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/164866 29.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  3. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Panduit Corp.

Legal Department 18900 Panduit Drive, Tinley Park, Illinois 60487, US

Erfinderin/Erfinder

NELSON, Kevin L.

Cumming, Georgia 30028, US

OBENSHAIN, Marc R.

Cumming, Georgia 30028, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.