REINIGUNGSMASCHINE
Europäisches Patent · EP3755842 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3755842
- Anmeldenummer
- EP19701606
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.2019
- Veröffentlicht
- 30.12.2020
- Erteilt
- 06.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 21.01.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E01B 27/10 (2006.01)
- Priorität
- AT 462018 22.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/051409 22.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/162014 29.08.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WÖRGÖTTER, Herbert
4209 Engerwitzdorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.