VERSCHLUSSHALTER FÜR EINEN TÜRVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3755853 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3755853
- Anmeldenummer
- EP19711808
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2019
- Veröffentlicht
- 30.12.2020
- Erteilt
- 18.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.02.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E05B 15/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018103737 20.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2019/100163 20.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/161847 29.08.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 17.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard SA, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WARDI, Florian
42329 Wuppertal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.