BORDEIGENE ANTRIEBSTESTVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3755986 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3755986
Anmeldenummer
EP19780743
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2019
Veröffentlicht
30.12.2020
Erteilt
12.02.2025
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64G 7/00 (2006.01)
G01M 15/02 (2006.01)
G01M 15/14 (2006.01)
Priorität
US 201862653067 P 05.04.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/026144 05.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/195782 10.10.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

  2. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  3. 12.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KING, Lyon B.

Hougton, Michigan 49931, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.