INTERN GESCHLITZTE NOCKEN FÜR EIN LINSENSYSTEM

Europäisches Patent · EP3756038 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3756038
Anmeldenummer
EP19709285
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2019
Veröffentlicht
30.12.2020
Erteilt
08.01.2025
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 7/10 (2021.01)
G02B 15/14 (2006.01)
Priorität
US 201815901680 21.02.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/018843 20.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/165005 29.08.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

  2. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  3. 08.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BERKOWITZ, Scott Jason

Woodland Hills, California 91367, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.