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Europäisches Patent · EP3756493 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3756493
Anmeldenummer
EP18884849
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2018
Veröffentlicht
30.12.2020
Erteilt
15.02.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41C 3/12 (2006.01)
A41C 3/14 (2006.01)
Priorität
WO PCT/CN2018/076973 22.02.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/040018 29.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/163201 29.08.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 27.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

  3. 15.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023

Beteiligte

Inhaberin

FAST RETAILING CO., LTD.

Fast Retailing Co., Ltd.

717-1, Sayama Yamaguchi-shi, Yamaguchi 754-0894, JP

Erfinderin/Erfinder

KOBAYASHI, Satomi

Yamaguchi 750894, JP

KOBAYASHI, Akemi

Yamaguchi 750894, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.