BETTVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3756633 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3756633
Anmeldenummer
EP20184195
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2012
Veröffentlicht
30.12.2020
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
18.11.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61G 7/05 (2006.01)
A47C 20/04 (2006.01)
A61G 7/018 (2006.01)
A61G 7/012 (2006.01)
A61G 7/015 (2006.01)
Priorität
JP 2011254527 22.11.2011
Abgezweigt von
EP18206732
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Paramount Bed Co., Ltd.

14-5, Higashisuna 2-chome Koto-ku, Tokyo 136-8670, JP

Erfinderin/Erfinder

MURAI, Shinya

Tokyo, 136-8670, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.