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Europäisches Patent · EP3756801 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3756801
Anmeldenummer
EP20164897
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2020
Veröffentlicht
30.12.2020
Erteilt
29.09.2021
Gelöscht
24.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 27/08 (2006.01)
B23B 29/04 (2006.01)
Priorität
DE 102019116864 24.06.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2023

  2. 10.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022

  3. 29.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021

Beteiligte

Inhaberin

ZCC Cutting Tools Europe GmbH

Wanheimerstrasse 57, 40472 Düsseldorf, DE

Erfinderin/Erfinder

Weißschnur, Jan

40221 Düsseldorf, DE

Agustin-Paya, José

45478 Mülheim an der Ruhr, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.