LEICHTRÄDER UND AUTOMOBIL
Europäisches Patent · EP3756905 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3756905
- Anmeldenummer
- EP19219873
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2019
- Veröffentlicht
- 30.12.2020
- Erteilt
- 10.05.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60B 1/00 (2006.01)B60B 1/02 (2006.01)B60B 1/04 (2006.01)
- Priorität
- CN 201910565636 27.06.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 20.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 10.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DU, Dexi
Qinhuangdao, Heibei 066011, CN
LIU, Weidong
Qinhuangdao, Heibei 066011, CN
WANG, Shaoqian
Qinhuangdao, Heibei 066011, CN
LI, Minglei
Qinhuangdao, Heibei 066011, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.