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Europäisches Patent · EP3756916 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3756916
- Anmeldenummer
- EP19182073
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2019
- Veröffentlicht
- 30.12.2020
- Erteilt
- 27.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 23.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B60H 1/32 (2006.01)F25B 40/00 (2006.01)F25B 25/00 (2006.01)F25B 5/04 (2006.01)F25B 6/04 (2006.01)F25B 49/02 (2006.01)B60H 1/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 24.10.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2023
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Inhaberin
34613 Schwalmstadt-Ziegenhain, DE
Erfinderin/Erfinder
34613 Schwalmstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.