BEUTEL FÜR EIN LEBENSMITTELPRODUKT

Europäisches Patent · EP3757035 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3757035
Anmeldenummer
EP20181866
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2020
Veröffentlicht
30.12.2020
Erteilt
17.09.2025
Schutz endet spätestens
23.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B65D 75/50 (2006.01)
B65D 75/58 (2006.01)
B65B 9/20 (2012.01)
Priorität
CH 8672019 28.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Krenzia, Amir

6215726 Tel-Aviv, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.