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Europäisches Patent · EP3757036 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3757036
Anmeldenummer
EP20177532
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2020
Veröffentlicht
30.12.2020
Erteilt
24.05.2023
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 75/54 (2006.01)
B65D 33/00 (2006.01)
Priorität
DE 102019117119 25.06.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

  2. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  3. 24.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

Mondi AG

Marxergasse 4A, 1030 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

Kösters, Jens

49134 Wallenhorst, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.