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Europäisches Patent · EP3757154 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3757154
- Anmeldenummer
- EP20190473
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2013
- Veröffentlicht
- 30.12.2020
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.07.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- C08J 5/18 (2006.01)H01L 23/36 (2006.01)H01L 23/373 (2006.01)H05K 7/20 (2006.01)C09K 5/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012153146 07.07.2012
- Abgezweigt von
- EP13816807
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ARAMAKI, Keisuke
Kanuma-shi, Tochigi 322-8503, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.