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Europäisches Patent · EP3757295 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3757295
Anmeldenummer
EP19182617
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2019
Veröffentlicht
30.12.2020
Erteilt
01.09.2021
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02B 3/12 (2006.01)
D02G 3/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 13.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022

  3. 01.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021

Beteiligte

Inhaberin

Arnold Jäger Holding GmbH

Bissendorfer Str. 6, 30625 Hannover, DE

Erfinderin/Erfinder

Jäger, Andreas

30559 Hannover, DE

Stoffers, Aaron

30625 Hannover, DE

Tekbas, Franz

49078 Osnabrück, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.