NUTZFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP3757297 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3757297
Anmeldenummer
EP19202576
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2019
Veröffentlicht
30.12.2020
Erteilt
08.12.2021
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 9/00 (2006.01)
Priorität
JP 2019121113 28.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 19.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022

  3. 08.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021

Beteiligte

Inhaberin

Takeuchi Mfg, Co., Ltd

Takeuchi MFG. Co., Ltd.

205, Oaza Uwadaira, Sakaki-machi, Hanishina-gun, Nagano 389-0605, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKAMURA, Yuta

Nagano, 389-0605, JP

TAKEUCHI, Shingo

Nagano, 389-0605, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.