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Europäisches Patent · EP3757380 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3757380
Anmeldenummer
EP20155857
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2020
Veröffentlicht
30.12.2020
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
05.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F02M 35/12 (2006.01)
F02M 35/10 (2006.01)
Priorität
KR 20190076315 26.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Jong Sung

50644 Yangsan-si, Gyeongsangnam-do, KR

KIM, Guk Hyun

50634 Yangsan-si, Gyeongsangnam-do, KR

CHOI, Jae Hyeok

50634 Yangsan-si, Gyeongsangnam-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.