ZWEIGANG-GETRIEBE SOWIE GURTSTRAFFER

Europäisches Patent · EP3757417 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3757417
Anmeldenummer
EP19182929
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2019
Veröffentlicht
30.12.2020
Erteilt
16.11.2022
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 43/202 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 27.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

  3. 16.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LUCHT, Andreas

25358 Horst, DE

DREHER, Eric

25337 Elmshorn, DE

BREITHAUPT, Sebastian

78052 Villingen-Schwenningen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.