ZWEIGANG-GETRIEBE SOWIE GURTSTRAFFER
Europäisches Patent · EP3757417 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3757417
- Anmeldenummer
- EP19182929
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2019
- Veröffentlicht
- 30.12.2020
- Erteilt
- 16.11.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 43/202 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 27.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
- 16.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LUCHT, Andreas
25358 Horst, DE
DREHER, Eric
25337 Elmshorn, DE
BREITHAUPT, Sebastian
78052 Villingen-Schwenningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.