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Europäisches Patent · EP3757438 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3757438
Anmeldenummer
EP20178089
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2020
Veröffentlicht
30.12.2020
Erteilt
26.07.2023
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 29/02 (2006.01)
F16K 31/60 (2006.01)
F16K 37/00 (2006.01)
F16L 37/107 (2006.01)
F16L 37/252 (2006.01)
F16L 37/30 (2006.01)
F16L 37/36 (2006.01)
Priorität
SE 1950798 27.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  2. 05.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

  3. 26.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kopplin, Gerhard

548 73 Lyrestad, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.