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Europäisches Patent · EP3757605 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3757605
- Anmeldenummer
- EP19757948
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2019
- Veröffentlicht
- 30.12.2020
- Erteilt
- 17.01.2024
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 7/497 (2006.01)G01S 7/484 (2006.01)G01S 7/481 (2006.01)G02B 26/10 (2006.01)G01S 17/93 (2020.01)
- Priorität
- JP 2018029827 22.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/004375 07.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/163526 29.08.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2024
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 17.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAMOTO, Koji
Tokyo 112-0002, JP
MIYANABE, Shogo
Tokyo 112-0002, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.