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Europäisches Patent · EP3757670 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3757670
Anmeldenummer
EP20181972
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2020
Veröffentlicht
30.12.2020
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
23.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G02F 1/1333 (2006.01)
Priorität
US 201962866224 P 25.06.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OGURA, Motonari

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

TOMITA, Kaname

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

OGURA, Kenji

Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.