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Europäisches Patent · EP3758032 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3758032
Anmeldenummer
EP20191884
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2016
Veröffentlicht
30.12.2020
Erteilt
14.05.2025
Schutz endet spätestens
26.12.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H01G 9/20 (2006.01)
Priorität
JP 2016001278 06.01.2016
Abgezweigt von
EP16883856
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

  2. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  3. 14.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

International Frontier Technology Laboratory Inc.

Kyodo Tsushin Building 2-5 Toranomon 2-chome, Minato-ku, Tokyo 105-0001, JP

Erfinderin/Erfinder

KOMATSU, Nobuaki

Tokyo, 105-0001, JP

ITO, Tomoko

Tokyo, 105-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.