EINE BINDUNGSÜBERGANGSSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP3758048 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3758048
Anmeldenummer
EP20186997
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2016
Veröffentlicht
30.12.2020
Erteilt
09.11.2022
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22F 7/08 (2006.01)
H01L 23/00 (2006.01)
H01L 23/495 (2006.01)
C09K 5/14 (2006.01)
Priorität
JP 2015196957 02.10.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 20.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

  3. 09.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022

Beteiligte

Inhaberin

Mitsui Mining & Smelting Co., Ltd.

1-11-1 Osaki, Shinagawa-ku Tokyo 141-8584, JP

Erfinderin/Erfinder

Kamikoriyama, Yoichi

Ageo-shi, Saitama 3620021, JP

Yamauchi, Shinichi

Ageo-shi, Saitama 3620021, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.