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Europäisches Patent · EP3758153 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3758153
- Anmeldenummer
- EP19796536
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2019
- Veröffentlicht
- 30.12.2020
- Erteilt
- 20.11.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 4/02 (2006.01)H01R 13/24 (2006.01)H01R 12/57 (2011.01)
- Priorität
- JP 2018088795 02.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/016565 18.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/211988 07.11.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KURITA, Tomohisa
Kasugai-shi, Aichi 480-0303, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.