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Europäisches Patent · EP3758164 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3758164
- Anmeldenummer
- EP20181617
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2020
- Veröffentlicht
- 30.12.2020
- Erteilt
- 15.03.2023
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/66 (2006.01)G01K 1/18 (2006.01)H01R 43/20 (2006.01)H01R 24/28 (2011.01)H01R 4/18 (2006.01)H01R 103/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 505632019 25.06.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 24.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
- 15.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRANDSTÄTTER, Dietmar
2753 Markt Piesting, AT
HAMMER, Walter
2601 Sollenau, AT
RENNER, Andreas
2630 Ternitz, AT
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