KABEL FÜR EIN HÖRGERÄT
Europäisches Patent · EP3758393 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3758393
- Anmeldenummer
- EP19181995
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2019
- Veröffentlicht
- 30.12.2020
- Erteilt
- 22.03.2023
- Gelöscht
- 04.12.2024
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- H01Q 1/27 (2006.01)H04R 25/00 (2006.01)H01Q 1/46 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.12.2024
Löschdatum
- Löschdatum
- 25.01.2024 → 04.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 03.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
- 22.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.