KABEL FÜR EIN HÖRGERÄT

Europäisches Patent · EP3758393 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3758393
Anmeldenummer
EP19181995
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2019
Veröffentlicht
30.12.2020
Erteilt
22.03.2023
Gelöscht
04.12.2024
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H01Q 1/27 (2006.01)
H04R 25/00 (2006.01)
H01Q 1/46 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.12.2024

    Löschdatum

    Löschdatum
    25.01.2024 → 04.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

  2. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  3. 03.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

  4. 22.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.