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Europäisches Patent · EP3758554 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3758554
- Anmeldenummer
- EP19714400
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2019
- Veröffentlicht
- 06.01.2021
- Erteilt
- 23.08.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 96/20 (2006.01)E06B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018107419 28.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/057743 27.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/185729 03.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIMMER, Gerhard
84160 Frontenhausen, DE
ECKERT, Marc Oliver
84155 Bodenkirchen, DE
RINGWALD, Andreas
84028 Landshut, DE
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