TRÄGERANORDNUNG EINES LASTENTRÄGERS ODER EINER KUPPLUNGSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3758960 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3758960
- Anmeldenummer
- EP19706588
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2019
- Veröffentlicht
- 06.01.2021
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60D 1/48 (2006.01)B60D 1/52 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018104490 27.02.2018DE 102018113909 11.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/054178 20.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/166292 06.09.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WYRWICH, Martin
33378 Rheda-Wiedenbrück, DE
ANGERMANN, Kay
04720 Döbeln, DE
STACHURSKI, Sergei
33378 Rheda-Wiedenbrück, DE
KUHLEN, Arne
59320 Ennigerloh, DE
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