HAFTGRUNDIERUNG
Europäisches Patent · EP3759180 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3759180
- Anmeldenummer
- EP19730504
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2019
- Veröffentlicht
- 06.01.2021
- Erteilt
- 18.09.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 5/16 (2006.01)C09D 183/04 (2006.01)C08L 83/04 (2006.01)C08G 77/12 (2006.01)C08G 77/20 (2006.01)
- Priorität
- GB 201809305 06.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/051569 06.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/234431 12.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHEPHERD, Simon Harry
Gloucestershire GL2 4PA, GB
BOYES, Alastair
Gloucestershire GL2 4PA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.