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Europäisches Patent · EP3759272 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3759272
- Anmeldenummer
- EP19708994
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2019
- Veröffentlicht
- 06.01.2021
- Erteilt
- 04.05.2022
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05C 15/20 (2006.01)
- Priorität
- GB 201803199 27.02.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/054865 27.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/166490 06.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 15.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 04.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022
- 04.05.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie S.A., Conseils en Brevets SA, 122, rue de Genève, Case postale 153, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
8570 Vichte, BE
8810 Lichtervelde, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.