KÜHLSCHRANK MIT EINEM TÜRWÄRMER
Europäisches Patent · EP3759406 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3759406
- Anmeldenummer
- EP18907488
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2018
- Veröffentlicht
- 06.01.2021
- Erteilt
- 16.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 21/04 (2006.01)F25D 23/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/BR2018/050050 02.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/165518 06.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Electrolux Do Brasil S.A.
81.520-900 Curitiba, BR
Erfinderin/Erfinder
LEIDENS, Rafael
81520-900 Curitiba-PR, BR
MERCER, Israel
81520-900 Curitiba-PR, BR
VOLTARELLI, Antonio
81520-900 Curitiba-PR, BR
COLECHA, Alcione
81520-900 Curitiba-PR, BR
PICANÇO, Guilherme
81520-900 Curitiba-PR, BR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.