ELEKTRISCHES KFZ-NEBENAGGREGAT
Europäisches Patent · EP3759802 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3759802
- Anmeldenummer
- EP18708645
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2018
- Veröffentlicht
- 06.01.2021
- Erteilt
- 09.10.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 11/33 (2016.01)H02K 11/40 (2016.01)H02K 9/19 (2006.01)H02K 9/22 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/054902 28.02.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/166080 06.09.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHULZ, Christian
47239 Duisburg, DE
GROSS, Peter
40699 Erkrath, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.