SCHARE FÜR EIN BODENBEARBEITUNGSGERÄT
Europäisches Patent · EP3760019 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3760019
- Anmeldenummer
- EP20169184
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2020
- Veröffentlicht
- 06.01.2021
- Erteilt
- 26.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 09.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A01B 15/04 (2006.01)A01B 23/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 506022019 02.07.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 08.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 29.08.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Industrial Property Services GmbH, Rosenweg 14, 4303 Kaiseraugst
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2023
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
8652 Kindberg/Aumühl, AT
8641 St. Marein im Mürztal, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.