BALLENPRESSE MIT VARIABLER KAMMER
Europäisches Patent · EP3760032 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3760032
- Anmeldenummer
- EP20183562
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2020
- Veröffentlicht
- 06.01.2021
- Erteilt
- 09.06.2021
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01F 15/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 201909537 02.07.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 20.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
- 09.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tenbult, Henricus, Theodorus, Hubertus
5531KL Bladel, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.