INDUKTIVE HEIZANORDNUNG MIT EINEM TEMPERATURSENSOR
Europäisches Patent · EP3760062 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3760062
- Anmeldenummer
- EP19184512
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 04.07.2019
- Veröffentlicht
- 06.01.2021
- Erteilt
- 01.09.2021
- Schutz endet spätestens
- 03.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/465 (2020.01)A24F 40/51 (2020.01)A24F 40/20 (2020.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 23.10.2024
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Erteiltes Patent → Aufrechterhaltung in geändertem Umfang
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 05.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 15.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022
- 08.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022
2 frühere Einträge
- 26.01.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022
- 01.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.