VERFAHREN ZUM EINSTELLEN ODER VERÄNDERN EINES ABSTANDES ZWISCHEN EINER ERSTEN ZERKLEINERUNGSFLÄCHE UND EINER ZWEITEN ZERKLEINERUNGSFLÄCHE EINER ZERKLEINERUNGSVORRICHTUNG; UND ENTSPRECHENDE VERWENDUNGEN
Europäisches Patent · EP3760311 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3760311
- Anmeldenummer
- EP20172892
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2020
- Veröffentlicht
- 06.01.2021
- Erteilt
- 19.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B02C 4/32 (2006.01)B02C 4/06 (2006.01)B02C 4/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019117819 02.07.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 20.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
72160 Horb a. Neckar, DE
74245 Löwenstein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.