VERFAHREN ZUM EINSTELLEN ODER VERÄNDERN EINES ABSTANDES ZWISCHEN EINER ERSTEN ZERKLEINERUNGSFLÄCHE UND EINER ZWEITEN ZERKLEINERUNGSFLÄCHE EINER ZERKLEINERUNGSVORRICHTUNG; UND ENTSPRECHENDE VERWENDUNGEN

Europäisches Patent · EP3760311 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3760311
Anmeldenummer
EP20172892
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2020
Veröffentlicht
06.01.2021
Erteilt
19.02.2025
Schutz endet spätestens
04.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
B02C 4/32 (2006.01)
B02C 4/06 (2006.01)
B02C 4/38 (2006.01)
Priorität
DE 102019117819 02.07.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  3. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  4. 26.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

  5. 20.02.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2025

  6. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hoffmann, Axel Hartmut Ernst

72160 Horb a. Neckar, DE

Lübbecke, Mario

74245 Löwenstein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.