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Europäisches Patent · EP3760351 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3760351
Anmeldenummer
EP20182845
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2013
Veröffentlicht
06.01.2021
Erteilt
26.06.2024
Schutz endet spätestens
05.02.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B23B 31/117 (2006.01)
B23Q 11/10 (2006.01)
Priorität
DE 102012101672 29.02.2012
Abgezweigt von
EP13704054
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 07.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

  3. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  4. 26.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Haimer, Josef

86568 Igenhausen, DE

Haimer, Franz

86568 Igenhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.