SCHNEIDSYSTEM, EINSTELLBARE SORTIERVORRICHTUNG UND VERFAHREN DAFÜR
Europäisches Patent · EP3760368 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3760368
- Anmeldenummer
- EP20182412
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2020
- Veröffentlicht
- 06.01.2021
- Erteilt
- 20.03.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B23K 37/04 (2006.01)B23K 37/047 (2006.01)B21D 43/11 (2006.01)B21D 43/24 (2006.01)B25J 9/02 (2006.01)B23K 26/38 (2014.01)B23Q 7/14 (2006.01)B23Q 7/04 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900010557 01.07.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 29.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 03.04.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
- 20.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.