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Europäisches Patent · EP3760460 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3760460
- Anmeldenummer
- EP20182999
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2020
- Veröffentlicht
- 06.01.2021
- Erteilt
- 04.01.2023
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 6/24 (2007.10)B60K 6/387 (2007.10)B60K 6/48 (2007.10)B60K 6/40 (2007.10)B60K 6/405 (2007.10)F01M 13/00 (2006.01)B62M 7/02 (2006.01)B60K 13/02 (2006.01)B60K 6/547 (2007.10)
- Priorität
- JP 2019123352 02.07.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 15.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
- 04.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Nishiyabu, Masaki
Hyogo, 650-8670, JP
Hida, Yuji
Hyogo, 650-8670, JP
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