LAME ARRIÈRE MOBILE ÉCLAIRANTE COMPRENANT UNE SOURCE DE LUMIÈRE FIXE
Europäisches Patent · EP3760484 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3760484
- Anmeldenummer
- EP20182191
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2020
- Veröffentlicht
- 06.01.2021
- Erteilt
- 23.11.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60Q 1/26 (2006.01)B60Q 1/30 (2006.01)B62D 35/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 1907287 01.07.2019
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 04.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
- 23.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KHAYAT, Issam
01150 Sainte-Julie, FR
UTTER, Jérôme
01150 Sainte-Julie, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.