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Europäisches Patent · EP3760487 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3760487
Anmeldenummer
EP19187036
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2019
Veröffentlicht
06.01.2021
Erteilt
30.06.2021
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 9/10 (2006.01)
Priorität
CN 201910584005 01.07.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  3. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  4. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  5. 11.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022

  6. 30.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021

Beteiligte

Inhaberin

Carman Enterprise Co., Ltd

Carman Enterprise Co., Ltd.

Zhongxin Road Jinxing Village Yuhang Town, Yuhang District Hangzhou Zhejiang 311121, CN

Erfinderin/Erfinder

Xianwei, Li

311121 Hangzhou, CN

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