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Europäisches Patent · EP3760497 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3760497
Anmeldenummer
EP19760940
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2019
Veröffentlicht
06.01.2021
Erteilt
13.03.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60S 1/34 (2006.01)
B60S 1/52 (2006.01)
Priorität
JP 2018037537 02.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/006330 20.02.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/167758 06.09.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 22.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

  3. 13.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KONDOU, Keisuke

Hiroshima 730-8670, JP

YAMAUCHI, Ippei

Hiroshima 730-8670, JP

MANAGI,Nobukazu

Kiryu-shi, Gunma 376-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.