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Europäisches Patent · EP3760497 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3760497
- Anmeldenummer
- EP19760940
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2019
- Veröffentlicht
- 06.01.2021
- Erteilt
- 13.03.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60S 1/34 (2006.01)B60S 1/52 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018037537 02.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/006330 20.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/167758 06.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 22.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 13.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KONDOU, Keisuke
Hiroshima 730-8670, JP
YAMAUCHI, Ippei
Hiroshima 730-8670, JP
MANAGI,Nobukazu
Kiryu-shi, Gunma 376-8555, JP
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