FLURFÖRDERZEUG

Europäisches Patent · EP3760574 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3760574
Anmeldenummer
EP20177057
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.2020
Veröffentlicht
06.01.2021
Erteilt
11.05.2022
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 9/16 (2006.01)
B66F 17/00 (2006.01)
Priorität
DE 102019118126 04.07.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  2. 22.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023

  3. 11.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HANKE, Björn

64385 Reichelsheim, DE

HANKE, Mark

63739 Aschaffenburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.